KUNSTSTOFFBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2598404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2598404
Anmeldenummer
EP11735787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/40 (2006.01)
Priorität
DE 202010010711 U 27.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/003296 02.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/013285 02.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHICK, Werner

49434 Neuenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.