GASGENERATOR

Europäisches Patent · EP2598831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2598831
Anmeldenummer
EP11748477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
12.11.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F42B 3/103 (2006.01)
Priorität
JP 2010170360 29.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/066626 14.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/014788 02.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 12.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUNABE, Atsushi

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

ODA, Shingo

Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.