GASGENERATOR
Europäisches Patent · EP2598831 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2598831
- Anmeldenummer
- EP11748477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 12.11.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F42B 3/103 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010170360 29.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/066626 14.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/014788 02.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 12.11.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITSUNABE, Atsushi
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
ODA, Shingo
Tatsuno-shi Hyogo 671-1681, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.