SCHUTZSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP2599178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2599178
Anmeldenummer
EP11818909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
28.04.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/20 (2006.01)
H02H 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102010032948 30.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/001542 01.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/025088 01.03.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022

  2. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  3. 28.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOELGER, Reinhard

64846 Gross-Zimmern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.