SCHUTZSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP2599178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2599178
- Anmeldenummer
- EP11818909
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02H 3/20 (2006.01)H02H 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010032948 30.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2011/001542 01.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/025088 01.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOELGER, Reinhard
64846 Gross-Zimmern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.