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Europäisches Patent · EP2599240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2599240
- Anmeldenummer
- EP11813094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 17.12.2014
- Gelöscht
- 17.12.2014
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- H04B 7/04 (2006.01)H04L 7/00 (2006.01)H04J 3/06 (2006.01)
- Priorität
- US 845060 28.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/045495 27.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/015892 02.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 17.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Jose, California 95129, US
Waseca, Minnesota 56093, US
Sunnyvale, California 94085, US
Shakopee, Minnesota 55379, US
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