EXTRUSIONSDÜSENKOPF
Europäisches Patent · EP2599609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2599609
- Anmeldenummer
- EP11811994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 30.08.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 47/22 (2006.01)B29C 47/08 (2006.01)//B29C 49/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010167215 26.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003915 07.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/014389 02.02.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 30.08.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUWAZURU, Mitsuo
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
HONDA, Jou
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
HASHIMOTO, Takuji
Yokohama-shi Kanagawa 230-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.