FERNBEDIENUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP2599925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2599925
Anmeldenummer
EP12195036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2012
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/23 (2006.01)
B25B 15/02 (2006.01)
B25G 1/10 (2006.01)
Priorität
DE 102011087490 30.11.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 08.05.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel → VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  6. 24.03.2021

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Valipat S.A., c/o BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Noyers 11, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

  7. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.