Hydrauliksystem

Europäisches Patent · EP2600012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2600012
Anmeldenummer
EP12008005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2012
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/07 (2006.01)
Priorität
DE 102011119945 01.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Hydraulikbagger GmbH

Liebherrstrasse 12, 88457 Kirchdorf/Iller, DE

Erfinderin/Erfinder

Meier, Simon

87700 Amendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.