ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2600594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2600594
Anmeldenummer
EP11812333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
15.11.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2010167444 26.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/066422 20.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/014742 02.02.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 15.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATSUTA, Tetsuya

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.