GEFORMTE SCHLEIFTEILCHEN MIT SICH SCHNEIDENDEN PLATTEN
Europäisches Patent · EP2601014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2601014
- Anmeldenummer
- EP11815256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2011
- Veröffentlicht
- 12.06.2013
- Erteilt
- 25.09.2019
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B24D 3/00 (2006.01)C09K 3/14 (2006.01)C09C 1/68 (2006.01)B24D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 370497 P 04.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/046408 03.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/018903 09.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saint Paul Minnesota 55133-3427, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.