PLASTIFIZIEREINHEIT FÜR EINE SPRITZGIESSMASCHINE, EINEN EXTRUDER ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP2601032 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601032
Anmeldenummer
EP11754987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2011
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
05.04.2017
Schutz endet spätestens
07.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B29C 45/18 (2006.01)
B29C 47/10 (2006.01)
Priorität
DE 102010039025 06.08.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/003960 08.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/016715 09.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LÜCK, André

90530 Wendelstein, DE

HEIZINGER, Robert

84494 Neumarkt - St. Veit, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.