DRUCKMITTELSYSTEM, INSBESONDERE HYDRAULIKSYSTEM
Europäisches Patent · EP2601416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2601416
- Anmeldenummer
- EP12728408
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2012
- Veröffentlicht
- 12.06.2013
- Erteilt
- 15.04.2015
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011105584 27.06.2011DE 102011112701 05.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002598 20.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/000549 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 15.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EHRHARDT, Winfried
35321 Laubach, DE
WESTERHAGEN, Georg
63667 Nidda, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.