SCHICHTKOHLEBÜRSTE
Europäisches Patent · EP2601712 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2601712
- Anmeldenummer
- EP11735404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2011
- Veröffentlicht
- 12.06.2013
- Erteilt
- 05.10.2016
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 39/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010038832 03.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/061276 05.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/016773 09.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 05.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÜNTHER, Stefan
35452 Heuchelheim, DE
TONTSCH, Klaus-Georg
35444 Biebertal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.