SCHICHTKOHLEBÜRSTE

Europäisches Patent · EP2601712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601712
Anmeldenummer
EP11735404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2011
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 39/24 (2006.01)
Priorität
DE 102010038832 03.08.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/061276 05.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/016773 09.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÜNTHER, Stefan

35452 Heuchelheim, DE

TONTSCH, Klaus-Georg

35444 Biebertal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.