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Europäisches Patent · EP2601991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601991
Anmeldenummer
EP12007286
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.10.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
20.01.2016
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
//A61M 5/34 (2006.01)
//A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
JP 2011266309 05.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 13.02.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019

  3. 20.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Daikyo Seiko, Ltd.

DAIKYO SEIKO, LTD.

38-2, Sumida 3-chome, Sumida-ku, Tokyo 131-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

Kawamura, Hideaki

Sumida-ku, Tokyo 131-0031, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.