Vorrichtung zur Positionierung eines Patienteninterface

Europäisches Patent · EP2601993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601993
Anmeldenummer
EP12008115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
14.02.2018
Schutz endet spätestens
04.12.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
DE 102011120367 07.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  5. 14.02.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hahn, Henry

25225 Hamburg, DE

Feldhahn, Karl-Andreas

22761 Hamburg, DE

Gardein, Joachim

E-38430 Icod de los Vinos, Tenerife, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.