Vorrichtung zur Positionierung eines Patienteninterface
Europäisches Patent · EP2601993 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2601993
- Anmeldenummer
- EP12008115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2012
- Veröffentlicht
- 12.06.2013
- Erteilt
- 14.02.2018
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011120367 07.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 14.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hahn, Henry
25225 Hamburg, DE
Feldhahn, Karl-Andreas
22761 Hamburg, DE
Gardein, Joachim
E-38430 Icod de los Vinos, Tenerife, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.