Ventil für Atemmasken

Europäisches Patent · EP2601994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2601994
Anmeldenummer
EP12196351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
18.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/20 (2006.01)
Priorität
GB 201121192 09.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Intersurgical AG

Landstrasse 11, Vaduz, LI

Erfinderin/Erfinder

Bowsher, Richard Francis

Wokingham, Berkshire RG41 2RZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.