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Europäisches Patent · EP2602407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2602407
Anmeldenummer
EP12194026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2012
Veröffentlicht
12.06.2013
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 17/16 (2006.01)
E04B 1/38 (2006.01)
E04H 17/08 (2006.01)
Priorität
SE 1100894 05.12.2011
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Herbertsson, Ronny

330 33 Hillerstorp, SE

Bengtsson, Staffan

335 33 Gnosjö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.