Multifunktions-Austauschvorrichtung
Europäisches Patent · EP2603066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2603066
- Anmeldenummer
- EP12405122
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2012
- Veröffentlicht
- 12.06.2013
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 5/02 (2006.01)H01R 31/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 11405364 02.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
König, Magnus
79369 Whyl, DE
Langenbacher, Patrick
79602 Breisach, DE
Schlenker, Arnold
79341 Kenzingen, DE
Walliser, Dietmar
79312 Emmendingen, DE
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