SPANNHÜLSENVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2603253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2603253
- Anmeldenummer
- EP11816946
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2011
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/00 (2006.01)A61M 39/02 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 372260 P 10.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/047157 10.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/021562 16.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIZUP, Raymond
Feasterville, PA 19053, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.