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Europäisches Patent · EP2603293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2603293
- Anmeldenummer
- EP10779228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2010
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 26.04.2017
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 5/11 (2006.01)A63B 71/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010011362 U 13.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/006490 23.10.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/019634 16.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 27.06.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2017
- 26.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HACK, Dennis
73235 Weilheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.