SCHREIBGERÄT
Europäisches Patent · EP2603386 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2603386
- Anmeldenummer
- EP11733579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2011
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 29/08 (2006.01)B43K 24/08 (2006.01)B43K 7/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202010011339 U 12.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/003360 06.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/019679 16.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIGGL, Hariolf
73560 Böbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.