FREMDKÖRPERSPERRE FÜR LANDEBAHNEN
Europäisches Patent · EP2603639 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2603639
- Anmeldenummer
- EP11816173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2011
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B64F 1/00 (2024.01)B64F 1/20 (2006.01)
- Priorität
- IL 20760010 12.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2011/000616 31.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/020398 16.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 11.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Oranit, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.