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Europäisches Patent · EP2604100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2604100
Anmeldenummer
EP11745879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2011
Veröffentlicht
19.06.2013
Erteilt
29.07.2015
Schutz endet spätestens
07.08.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
US 853190 09.08.2010
US 853192 09.08.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/046918 08.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/021441 16.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 06.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022

  6. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Inhaberin

Amazon Technologies, Inc.

P.O. Box 8102, Reno, NV 89507, US

Erfinderin/Erfinder

SALPETER, Isaac, A.

Seattle, Washington 98144-2734, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.