Lagerelement
Europäisches Patent · EP2604148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2604148
- Anmeldenummer
- EP12008064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2012
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 22.04.2015
- Schutz endet spätestens
- 30.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011109014 U 14.12.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 02.11.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 05.06.2015
Vertretung eingetragen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2015
- 22.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.