Appareil de cuisson verrouillable

Europäisches Patent · EP2604157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2604157
Anmeldenummer
EP12195853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2012
Veröffentlicht
19.06.2013
Erteilt
02.07.2014
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/06 (2006.01)
Priorität
FR 1161838 16.12.2011
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 02.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2014

Beteiligte

Inhaberin

SEB SA

Les 4M Chemin du Petit Bois, 69130 Ecully, FR

Erfinderin/Erfinder

Robin, Jean-Philippe

74570 Groisy, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.