Personenhilfsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2604241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2604241
- Anmeldenummer
- EP12196805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2012
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201113327899 16.12.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Doverik, Elin
97242 Lulea, SE
Ringbjer, Catherine
97451 Lulea, SE
Youngstrom, Hanna
42967 Kullavik, SE
Eriksson, Anders
97593 Lulea, SE
Andersson, Mattias
95441 Soedra Sunderbyn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.