Wasserspender mit UV-Sterilisationsgerät
Europäisches Patent · EP2604573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2604573
- Anmeldenummer
- EP12425199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2012
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 28.01.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)C02F 1/00 (2006.01)C02F 1/30 (2006.01)C02F 1/32 (2006.01)C02F 3/04 (2006.01)B01D 24/00 (2006.01)
- Priorität
- IT VI20110318 14.12.2011IT VI20110335 23.12.2011
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 28.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beghelli, Gian Pietro
Monteveglio (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.