Klemme
Europäisches Patent · EP2604867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2604867
- Anmeldenummer
- EP11193090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2011
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 01.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 11.12.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 2/06 (2006.01)F16B 7/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Inhaberin
HILTI Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Merhar, Thomas
9494 Schaan, LI
Lippuner, Ralph
9470 Buchs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.