STROMVERSORGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2605362 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2605362
- Anmeldenummer
- EP11851181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2011
- Veröffentlicht
- 19.06.2013
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)H01M 10/44 (2006.01)H01M 10/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010286074 22.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/079521 20.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/086645 28.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KURAYAMA, Kouji
Fukuoka-shi, Fukuoka 810-8720, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.