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Europäisches Patent · EP2605680 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2605680
Anmeldenummer
EP11818471
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2011
Veröffentlicht
26.06.2013
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 13/22 (2006.01)
Priorität
US 806639 18.08.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/001353 02.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/023965 23.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCICLUNA, Paul V.

Penndel, Pennsylvania 19047, US

BULLER, Joshua Lynn

New York, New York 10028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.