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Europäisches Patent · EP2606394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2606394
- Anmeldenummer
- EP11749675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.08.2011
- Veröffentlicht
- 26.06.2013
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/36 (2006.01)
- Priorität
- US 375703 P 20.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/048488 19.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/024627 23.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HING, Paul
88696 Owingen-billafingen, DE
ROMER, Christian
78465 Konstanz, DE
HENSLER, Sven
78343 Gaienhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.