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Europäisches Patent · EP2606813 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2606813
Anmeldenummer
EP12749273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2012
Veröffentlicht
26.06.2013
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2011037457 23.02.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/051465 24.01.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/114811 30.08.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

OLYMPUS MEDICAL SYSTEMS CORP.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

HOMAN, Masatoshi

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.