Austraggerät für Mehrkomponentenkartusche

Europäisches Patent · EP2607265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2607265
Anmeldenummer
EP12187474
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2012
Veröffentlicht
26.06.2013
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/00 (2006.01)
A61C 5/06 (2006.01)
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
EP 11195135 22.12.2011
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

  3. 04.05.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.