Rastvorrichtung
Europäisches Patent · EP2607576 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2607576
- Anmeldenummer
- EP11195321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2011
- Veröffentlicht
- 26.06.2013
- Erteilt
- 29.07.2015
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E05B 1/00 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 17.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2015
- 29.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.