KÜHLMÖBEL
Europäisches Patent · EP2609380 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2609380
- Anmeldenummer
- EP11751547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2011
- Veröffentlicht
- 03.07.2013
- Erteilt
- 20.11.2019
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 23/00 (2006.01)A47F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010035695 27.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/004283 26.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/025240 01.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 20.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2019
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RESCH, Reinhold
A-8755 St. Peter, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.