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Europäisches Patent · EP2610066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2610066
Anmeldenummer
EP12198046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2012
Veröffentlicht
03.07.2013
Erteilt
14.05.2014
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 32/02 (2006.01)
Priorität
JP 2011287029 27.12.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 14.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Fujitsu Frontech Limited

1776, Yanokuchi, Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

Takada, Youji

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Watanabe, Masato

Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.