BIEGEFEDER UND GLEITMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2610520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2610520
- Anmeldenummer
- EP11820058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2011
- Veröffentlicht
- 03.07.2013
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 1/02 (2006.01)F16C 29/02 (2006.01)F16F 3/02 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010191369 27.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/069347 26.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/026598 01.03.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATSUTA, Tetsuya
Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.