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Europäisches Patent · EP2611715 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2611715
- Anmeldenummer
- EP11732448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2011
- Veröffentlicht
- 10.07.2013
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010044614 02.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/062019 14.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/028371 08.03.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 18.03.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Witte, Welle & Partner, Postfach 10 54 62, 70047 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISSING, Elmar
97232 Giebelstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.