STRÖMUNGSSTEUERUNGSELEMENT MIT EINER ELASTISCHEN MEMBRAN MIT POREN

Europäisches Patent · EP2612575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2612575
Anmeldenummer
EP13162002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2004
Veröffentlicht
10.07.2013
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
A61J 11/00 (2006.01)
B26D 7/14 (2006.01)
A61J 9/00 (2006.01)
Priorität
US 351137 24.01.2003
US 758573 13.01.2004
Abgezweigt von
EP04704487
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Medela Holding AG

Lättichstrasse 4, 6341 Baar

Erfinderin/Erfinder

Holley, James, W., Jr.

Colorado Springs, Colorado 80907, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.