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Europäisches Patent · EP2612587 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2612587
Anmeldenummer
EP12808143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2012
Veröffentlicht
10.07.2013
Erteilt
03.09.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201161505396 P 07.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/065164 13.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/005547 10.01.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 03.09.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2014

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Medical Systems Corp.

43-2, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMIMURA, Kenji

Tokyo 151-0072, JP

GONO, Kazuhiro

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.