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Europäisches Patent · EP2612792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2612792
Anmeldenummer
EP13150122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2013
Veröffentlicht
10.07.2013
Erteilt
14.12.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
JP 2012001461 06.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 14.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

Beteiligte

Inhaberin

COMBI Corporation

Combi Corporation

6-7, Moto-Asakusa 2-chome, Taito-ku, Tokyo-To, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujita, Morihiko

Saitama-shi, Saitama-ken, JP

Osaka, Noriyuki

Saitama-shi, Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.