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Europäisches Patent · EP2613057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2613057
- Anmeldenummer
- EP11821597
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2011
- Veröffentlicht
- 10.07.2013
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/58 (2006.01)F04D 17/12 (2006.01)F04D 29/063 (2006.01)F04D 29/42 (2006.01)F04D 25/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010193209 31.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/068882 22.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/029580 08.03.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MINEGISHI Atsushi
Tokyo 135-8710, JP
TAKENAKA Daisuke
Tokyo 135-0062, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.