Hydrauliksystem

Europäisches Patent · EP2613058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2613058
Anmeldenummer
EP12005536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2012
Veröffentlicht
10.07.2013
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 7/00 (2006.01)
F15B 21/04 (2019.01)
Priorität
CH 102012 04.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr Machines Bulle SA

Liebherr-Machines Bulle SA

45, rue de l'Industrie, 1630 Bulle

Erfinderin/Erfinder

Kurzen, Andreas

3772 St. Stephan

Progin, Pascal

1658 Vuadens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.