KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2613353 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2613353
- Anmeldenummer
- EP10856680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2010
- Veröffentlicht
- 10.07.2013
- Erteilt
- 27.03.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)G06F 1/20 (2006.01)H01L 23/40 (2006.01)H01L 23/427 (2006.01)H01L 23/467 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/064825 31.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/029128 08.03.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 27.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONDA, Shuji
Kawasaki-shi Kanagawa 211-8588, JP
HONDA, Masao
Kato-shi Hyogo 673-1447, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.