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Europäisches Patent · EP2613652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2613652
- Anmeldenummer
- EP11823131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2011
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 26.10.2016
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 2/38 (2006.01)B01F 3/08 (2006.01)A23L 2/68 (2006.01)A23D 7/005 (2006.01)
- Priorität
- US 380577 P 07.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/002743 07.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/032416 15.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 26.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANG, Dongming
Dartmouth, NS B2Y 6P9, CA
CLOUTIER, Sylvie
Dartmouth, NS B3A 1Z2, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.