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Europäisches Patent · EP2613661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2613661
Anmeldenummer
EP11823977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2011
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 7/00 (2006.01)
A45C 13/10 (2006.01)
A45C 3/00 (2006.01)
Priorität
US 877798 08.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/049845 31.08.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/033683 15.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BULLER, Josh

New York, NY 10128, US

SCICLUNA, Paul

Penndel, PA 19047, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.