INTEGRIERTE KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP2613675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2613675
- Anmeldenummer
- EP11767798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2011
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 28.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/00 (2006.01)
- Priorität
- IT RM20100469 06.09.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2011/000309 05.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/032554 15.03.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
00194 Roma, IT
Erfinderin/Erfinder
00194 Roma, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.