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Europäisches Patent · EP2613745 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2613745
Anmeldenummer
EP11758640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2011
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
17.06.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
US 879818 10.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/051050 09.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/034048 15.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 17.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFFMEIER, Carl

Solana Beach CA 92075, US

NG, Tracy

San Francisco CA 94122, US

ZIRPOLO-KISCO, Eileen

San Marcos CA 92078, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.