Dichtsystem für ein Staubsauger-Saugrohr
Europäisches Patent · EP2614761 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2614761
- Anmeldenummer
- EP12008434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2012
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012000282 10.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Cordes, Martin
59846 Sundern, DE
Cordes, Stephan
59821 Arnsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.