Dispergiereinheit

Europäisches Patent · EP2614849 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2614849
Anmeldenummer
EP13158374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2007
Veröffentlicht
17.07.2013
Erteilt
21.06.2017
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006007495 17.02.2006
Abgezweigt von
EP07702637
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 21.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jauernig, Jürgen

79539 Lörrach, DE

Weuthen, Thomas

07407 Rudolstadt, DE

Mackeben, Stefan

89073 Ulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.