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Europäisches Patent · EP2614862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2614862
- Anmeldenummer
- EP12800964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2012
- Veröffentlicht
- 17.07.2013
- Erteilt
- 16.09.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 59/00 (2015.01)A63B 53/02 (2015.01)
- Priorität
- JP 2011133984 16.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/065102 13.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/173136 20.12.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MINE, Takayuki
Yoro-gun Gifu 503-1314, JP
ITO, Mitsuyasu
Yoro-gun Gifu 503-1314, JP
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